ASchG – Arbeitnehmerinnenschutzgesetz

 

INHALTSVERZEICHNIS

 

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

 

 

§ 1.

Geltungsbereich

§ 2.

Begriffsbestimmungen

§ 3.

Allgemeine Pflichten der Arbeitgeber

§ 4.

Ermittlung und Beurteilung der Gefahren Festlegung von Maßnahmen (Arbeitsplatzevaluierung)

§ 5.

Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

§ 6.

Einsatz der Arbeitnehmer

§ 7.

Grundsätze der Gefahrenverhütung

§ 8.

Koordination

§ 9.

Überlassung

§ 10.

Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen

§ 11.

Aufgaben und Beteiligung der Sicherheitsvertrauenspersonen

§ 12.

Information

§ 13.

Anhörung und Beteiligung

§ 14.

Unterweisung

§ 15.

Pflichten der Arbeitnehmer

§ 16.

Aufzeichnungen und Berichte über Arbeitsunfälle

§ 17.

Instandhaltung, Reinigung, Prüfung

§ 18.

Verordnungen

 

2. Abschnitt: Arbeitsstätten und Baustellen

 

§ 19.

Anwendungsbereich

§ 20.

Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstätten und Baustellen

§ 21.

Arbeitsstätten in Gebäuden

§ 22.

Arbeitsräume

§ 23.

Sonstige Betriebsräume

§ 24.

Arbeitsstätten im Freien und Baustellen

§ 25.

Brandschutz und Explosionsschutz

§ 26.

Erste Hilfe

§ 27.

Sanitäre Vorkehrungen in Arbeitsstätten

§ 28.

Sozialeinrichtungen in Arbeitsstätten

§ 29.

Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen auf Baustellen

§ 30.

Nichtraucherschutz

§ 31.

Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und Geräte, Verkehrsmittel

§ 32.

Verordnungen über Arbeitsstätten und Baustellen

 

3. Abschnitt: Arbeitsmittel

 

§ 33.

Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsmittel

§ 34.

Aufstellung von Arbeitsmitteln

§ 35.

Benutzung von Arbeitsmitteln

§ 36.

Gefährliche Arbeitsmittel

§ 37.

Prüfung von Arbeitsmitteln

§ 38.

Wartung von Arbeitsmitteln

§ 39.

Verordnungen über Arbeitsmittel

 

4. Abschnitt: Arbeitsstoffe

 

§ 40.

Gefährliche Arbeitsstoffe

§ 41.

Ermittlung und Beurteilung von Arbeitsstoffen

§ 42.

Ersatz und Verbot von gefährlichen Arbeitsstoffen

§ 43.

Maßnahmen zur Gefahrenverhütung

§ 44.

Kennzeichnung, Verpackung und Lagerung

§ 45.

Grenzwerte

§ 46.

Messungen

§ 47.

Verzeichnis der Arbeitnehmer

§ 48.

Verordnungen über Arbeitsstoffe

 

 

5. Abschnitt: Gesundheitsüberwachung

 

§ 49.

Eignungs- und Folgeuntersuchungen

§ 50.

Untersuchungen bei Lärmeinwirkung

§ 51.

Sonstige besondere Untersuchungen

§ 52.

Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen

§ 53.

Überprüfung der Beurteilung

§ 54.

Bescheide über die gesundheitliche Eignung

§ 55.

Durchführung von sonstigen besonderen Untersuchungen

§ 56.

Ermächtigung der Ärzte

§ 57.

Kosten der Untersuchungen

§ 58.

Pflichten der Arbeitgeber

§ 59.

Verordnungen über die Gesundheitsüberwachung

 

6. Abschnitt: Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze

 

§ 60.

Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsvorgänge

§ 61.

Arbeitsplätze

§ 62.

Fachkenntnisse und besondere Aufsicht

§ 63.

Nachweis der Fachkenntnisse

§ 64.

Handhabung von Lasten

§ 65.

Lärm

§ 66.

Sonstige Einwirkungen und Belastungen

§ 67.

Bildschirmarbeitsplätze

§ 68.

Besondere Maßnahmen bei Bildschirmarbeit

§ 69.

Persönliche Schutzausrüstung

§ 70.

Auswahl der persönlichen Schutzausrüstung

§ 71.

Arbeitskleidung

§ 72.

Verordnungen über Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze

 

7. Abschnitt: Präventivdienste

 

§ 73.

Bestellung von Sicherheitsfachkräften

§ 74.

Fachkenntnisse der Sicherheitsfachkräfte

§ 75.

Sicherheitstechnische Zentren

§ 76.

Aufgaben, Information und Beiziehung der Sicherheitsfachkräfte

§ 77.

Tätigkeiten der Sicherheitsfachkräfte

§ 77a.

Begehungen in Arbeitsstätten mit bis zu 50 Arbeitnehmern

§ 78.

Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung in Arbeitsstätten mit bis zu 50 Arbeitnehmern

§ 78a.

Präventionszentren der Unfallversicherungsträger

§ 78b.

Unternehmermodell

§ 79.

Bestellung von Arbeitsmedizinern

§ 80.

Arbeitsmedizinische Zentren

§ 81.

Aufgaben, Information und Beiziehung der Arbeitsmediziner

§ 82.

Tätigkeiten der Arbeitsmediziner

§ 82a.

Präventionszeit

§ 82b.

Sonstige Fachleute

§ 83.

Gemeinsame Bestimmungen

§ 84.

Aufzeichnungen und Berichte

§ 85.

Zusammenarbeit

§ 86.

Meldung von Mängeln

§ 87.

Abberufung

§ 88.

Arbeitsschutzausschuss

§ 88a.

Zentraler Arbeitsschutzausschuss

§ 89.

Zentren der Unfallversicherungsträger

§ 90.

Verordnungen über Präventivdienste

 

8. Abschnitt: Behörden und Verfahren

 

§ 91.

Arbeitnehmerschutzbeirat

§ 92.

Arbeitsstättenbewilligung

§ 93.

Berücksichtigung des Arbeitnehmer/innenschutzes in Genehmigungsverfahren

§ 94.

Sonstige Genehmigungen und Vorschreibungen

§ 95.

Ausnahmen

§ 96.

Zwangs- und Sicherungsmaßnahmen

§ 96a.

(Anm.: Sonderbestimmungen für die Zustellung)

§ 97.

Meldung von Bauarbeiten

§ 98.

Sonstige Meldepflichten

§ 99.

Behördenzuständigkeit

§ 100.

Außergewöhnliche Fälle

§ 101.

Verordnungen über Behörden und Verfahren

 

9. Abschnitt: Übergangsrecht und Aufhebung von Rechtsvorschriften

 

§ 102.

Übergangsbestimmungen zu §§ 4 und 5

§ 103.

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 159/2001)

§ 104.

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 159/2001)

§ 105.

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/2015)

§ 106.

Allgemeine Übergangsbestimmungen für Arbeitsstätten

§ 107.

Brandschutz und Erste Hilfe

§ 108.

Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen

§ 109.

Arbeitsmittel

§ 110.

Allgemeine Übergangsbestimmungen betreffend Arbeitsstoffe

§ 111.

Übergangsbestimmungen betreffend bestimmte Arbeitsstoffe

§ 112.

Gesundheitsüberwachung

§ 113.

Fachkenntnisse

§ 114.

Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze

§ 115.

Bestellung von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern

§ 116.

Sonstige Übergangsbestimmungen für Präventivdienste

§ 117.

Betriebsbewilligung und Arbeitsstättenbewilligung

§ 118.

Bauarbeiten

§ 119.

Druckluft- und Taucherarbeiten

§ 120.

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/2015)

§ 121.

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/2015)

§ 122.

Besondere Vorschriften für gewerbliche Betriebsanlagen

§ 123.

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 118/2012)

§ 124.

Aufhebung von Vorschriften

§ 125.

Gemeinsame Bestimmungen zu §§ 106 bis 124

§ 126.

Ausnahmegenehmigungen

§ 127.

Anhängige Verwaltungsverfahren

§ 127a.

(Anm.: Verkehrswesen)

 

10. Abschnitt: Schlussbestimmungen

 

§ 128.

Verweisungen

§ 129.

Auflagepflicht

§ 130.

Strafbestimmungen

§ 131.

Inkrafttreten

§ 132.

Vollziehung